• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Die vorliegende Zusammenfassung betrifft die Erfindung eines Dichtungselementes, das zu dem Bereich der Absperrvorrichtungen besonders zu dem Automobilbereich gehört und zur Erreichung seiner besseren Leistung als die übliche verbessert wurde, besonders bei solchen Anwendungen bei der Dichtung von Exzenterwellen oder Wellen, die eine bestimmte Exzentrizität aus den Ausführungsspielen und/oder solchen Spielen aufweisen, die sich aus ihrer Haltbarkeit u. a. ergeben; diese Verbesserung besteht aus der Verbindung des Dichtungselementes aus Polytetrafluorethylen, PTFE, (1) mit dem elastischen Element (30), das zur Spannung bereit ist, wenn das Dichtungselement aus PTFE (1) eine radiale Umformung während seiner Verwendung erfährt, sowie zur Dehnung bereit ist, und damit es die Rückkehr des Dichtungselementes aus PTFE (1) nach seiner ursprünglichen Form bei der abgedichteten Welle und anderen (20) beschleunigen kann, wenn die Umformungskräfte entfallen.
    公开号:DE102004009369A1
    申请号:DE200410009369
    申请日:2004-02-26
    公开日:2004-10-28
    发明作者:Lourenco Agnello Orricchio Jun.
    申请人:Sabo Ind & Comercio Ltda；Sabo Industria e Comercio Ltda；
    IPC主号:F16J15-32
    专利说明:
    [0001] Dievorliegende Beschreibung betrifft eine Patenterfindung über einDichtungselement, das zu dem Bereich der Absperrvorrichtungen besonderszu dem Automobilbereich gehört,und das zur Erreichung seiner besseren Leistung als die übliche verbessertwurde, besonders bei solchen Anwendungen, die Exzenterwellen oderVerwendungsexzentrizitätumfassen.
    [0002] DieDichtungselemente aus Polytetrafluorethylen PTFE sind bereits bekannt,die zum Einbau von radialen Absperrvorrichtungen von Wellen, Stengelnbzw. ähnlichenverwendt werden, die besonders bei dem Automobilbereich angewandetsind.
    [0003] InBezug auf die gute Arbeit des Dichtungselementen aus PTFE ist esrelativ plastisch, was zu langsamer Rückkehr nach seiner ursprünglichen Formführt,nachdem es währendseiner Verwendung eine radiale Umformung erfahren hat. Dies erfolgtbesonders, wenn das Dichtungselement aus PTFE bei der Dichtung vonExzenterwellen oder Wellen, die eine bestimmte Exzentrizität aus demAusfürungsspielenund/oder solchen Spielen aufweisen, die sich aus ihrer Haltbarkeitu.a. ergeben, verwendet wird. Ungewünscht ist diese Situation,da sie zur einen mangelhaften Arbeit der Dichtung führt.
    [0004] Soist die Erfindung – Gegenstanddes vorliegenden Patenten – für die Erreichungeines Dichtungselementen aus PTFE bestimmt, das das oben genannteProblem lösenkann.
    [0005] AndereAufgabe ist die Erreichung eines Dichtungselementen, das trotz derLösungdes genannten Problemes keine Herstellungsschwierigkeiten aufweist.
    [0006] WeitereAufgabe ist die Erreichung eines kostenbegünstigen Dichtungselementen.
    [0007] Aufgrunddes oben genannten Problemes und mit der Absicht seiner Lösung sowiezur Erfüllungder zusammenhängigenAufgaben wurde die Verbesserung des Dichtungselementen – Gegenstandder vorliegenden Erfindung – entwickelt,umfassend wesentlich die Verbindung des Dichtungselementen aus PTFEmit dem elastischen Elementen, das die Rückkehr des Dichtungselementengegen die abgedichtete Flächebei der radialen Umformung währendseiner Verwendung beschleunigt.
    [0008] DieseAusführungdes Dichtungselementen löstdas oben genannte Problem, da sie die plastische Eigenschaft vonPTFE hemmt und dem Elementen die angemessenen Elastizität gibt,um es zu stützenund nach der Position seiner Verwendung schnell rückzukehren,wobei die Arbeitsmängelvermeidet werden können.
    [0009] Andererseitsbringt das erfindungsgemäße Dichtungselementmit sich weder größere technische Schwierigkeitenfür dasFertigungsverfahren noch ungewünschteBelastungen.
    [0010] DiebeigefügtenZeichnungen betreffen die Stützverbesserungdes Dichtungselementen aus PTFE – Gegenstand des vorliegendenPatenten, wobei:
    [0011] 1 den Abschnitt einer Absperrvorrichtungbestehend aus erfindungsgemäßem Dichtungselementenzeigt; und
    [0012] 2 andere Ausfürungsmöglichkeitdes gefundenen Dichtungselementen zeigt.
    [0013] Wieaus den oben erwähntenZeichnungen zu entnehmen ist, besteht das Dichtungselement 1 – Gegenstandder vorliegenden Erfindung – ausPolytetrafluorethylen, PTFE, das einen ringkranzförmigen Körper aufweist,bestehend aus einem internen Abstand, versehen mit einer Dichtungsfläche 2 undvorgesehen mit einer hydrodynamischen Dichtung 3; aus einemZwischenfalteabstand; sowie aus einem Umfangssetzungsabstand 5.
    [0014] DasDichtungselement aus PTFE 1 mit dieser Ausführung istzum Einbau von Absperrvorrichtungen 10 geeignet, die für die Dichtungvon radialen Wellen, Stengeln oder ähnlichen 20, Werkenoder Bestandteilen bzw. anderen, besonders für die Automobilanwendung bestimmtsind; diese Vorrichtungen 10 umfassen wesentlich eine radialeHauptdichtung, die durch das Dichtungselement aus PTFE 1 gebildet ist,das zur Dichtung gegen die Welle, Stengel oder ähnliche 20 führt; sowieeine unterstützenderingförmigeDichtung aus Gummi 11, die die Hauptdichtung gegen Verschmutzungstützt;und ein ringförmiges Gehäuse 12,das mit der Hauptdichtung 1 und mit der unterstützendenDichtung 11 verbunden ist.
    [0015] DieVerbesserung – Gegenstandder vorliegenden Erfindung – bestehtaus der Verbindung des ringkranzförmigen Dichtungselementen ausPolytetrafluorethylen, PTFE, 1, versehen mit einer hydrodynamischenDichtung 3, mit einem elastischen Elementen 30,das zur Spannung bereit ist, wenn das Dichtungselement aus PTFE 1 radialeUmformungen währendseiner Verwendung erfährt,sowie zur Dehnung bereit ist, und damit es die Rückkehr des Dichtungselementenaus PTFE nach seiner urprünglichen Formauf der abgedichteten Fläche 20 beschleunigenkann, wenn die Umformungskräfteentfallen.
    [0016] Beieiner Ausführungsmöglichkeit(1) umfasst das betreffendeelastische Element 30 wesentlich einen geöffnetenRing aus Federstahl 31, der mit der externen Fläche 4 desDichtungselementen aus PTFE 1 verbunden ist, gegenüber derDichtungsfläche 2,die mit der hydrodynamischen Dichtung 3 versehen ist undzur einen Dichtung gegen die Flächeder Welle, Stengel oder andere 20 führt.
    [0017] Sobei der radialen Umformung nach außen der Dichtungsfläche 2 desDichtungselementen aus PTFE 1 aufgrund der Kräfte ausder Exzentrizitätder Welle, Stengel oder andere 20, ist der geöffnete Ring ausFederstahl 31 entsprechend gespannt. Beim Ende der radialenUmformungskräfteauf die Dichtungsfläche 2 desDichtungselementen aus PTFE 1, ist der geöffnete Ringaus Federstahl 31 ausgedehnf und das Dichtungselement PTFEkehrt schnell nach seiner ursprünglichenForm bei der Welle oder andere 20 zurück, wobei es vermeidet wird,dass die Leistung von PTFE die Rückkehrverzögertund zu einem Verlust der Dichtungsperformance führt.
    [0018] Durchdie oben beschriebene gründsätzliche Ausführung kanndas Dichtungselement aus PTFE – Gegenstandder vorliegenden Erfindung – Veränderungbezüglichder Abmessungen, Details der Konstruktion und/oder der funktionellenAusführungaufweisen, ohne dass man sich von dem hier beantragten Schutz entfernt.
    [0019] ImGegenteil von der Ausführungdes elastischen Elementen 30 durch einen geöffnetenRing 31, wie oben beschrieben ist, kann das vorliegendeelastische Element 30 ein ringförmiges Stück aus Federstahl 32–33 mitProfil gleich als das Dichtungselement aus PTFE 1 aufweisen(2), das auf seiner externenFlächeangeordnet ist, bestehend wesentlich aus einem röhrenartigen axialen Abstand 32,der anschließendder externen Fläche 4 desDichtungselementen aus PTFE 1 und gegenüber der Dichtungsfläche 2;sowie aus einem radialen Flansch 33, der nach außen bezüglich desröhrenartigenaxialen Abstandes 32 zurückgekehrt und anschließend derexternen Fläche 4 desUmfangssetzungsabstandes 5 des Dichtungselementen aus PTFE 1 gelegenist; dieser röhrenartigeaxiale Abstand 32 ist mit Längsschnitten 34 versehenund von seiner freien Kante bis Spitzebereich bezüglich desFlansches 33 ausgedehnt.
    权利要求:
    Claims (4)
    [1] „Stützverbesserungdes Dichtungselementen aus PTFE",Polytetrafluorethylen, PTFE, die für die radialen Dichtung vonWellen, Stengel und anderen (20) bestimmt ist, umfassendwesentlich einen ringkranzförmigenKörper,bestehend aus einem internen Abstand, der mit Dichtungsfläche (2)versehen und mit einer hydrodynamischen Dichtung (3) vorgesehenist; aus einem Faltezwischenabstand (4); und aus einemUmfangssetzungsabstand (5), dadurch kenngezeichnet, dassdie Verbindung des Dichtungselementen aus Polytetrafluorethylen,PTFE, (1) mit einem elastischen Elementen (30)vorliegt, das zur Spannung bereit ist, wenn das Dichtungselementaus PTFE (1) eine radiale Umformung während seiner Verwendung, sowiezur Dehnung bereit ist, und damit es die Rückkehr des Dichtungselementenaus PTFE (1) nach seiner ursprünglichen Form bei der abgedichtetenWelle oder anderen (20) beschleunigen, wenn die Umformungskräfte entfallen.
    [2] „Stützverbesserungdes Dichtungselementen aus PTFE" gemäß dem Anspruch1, dadurch kenngezeichnet, dass das elastische Element (30)wesentlich einen geöffnetenRing aus Federstahl (31) aufweist, der mit der externenFläche(4) des Dichtungselementen aus PTFE (1) verbundenist, gegenüberder Dichtungsfläche(2), die mit einer hydrodynamischen Dichtung (3)vorgesehen ist und zur einen Dichtung gegen die Fläche derWelle, Stengel und andere (20) führt.
    [3] „Stützverbesserungdes Dichtungselementen aus PTFE" gemäß dem Anspruch1, dadurch kenngezeichnet, dass das elastische Element (30)ein ringförmigesStück ausFederstahl (32)–(33)mit Profil wesentlich gleich als das Dichtungselement aus PTFE (1)aufweist, das auf seiner externen Flächen gelegen ist.
    [4] „Stützverbesserungdes Dichtungselementen aus PTFE" gemäß dem Anspruch3, dadurch kenngezeichnet, dass das ringförmige Stück aus Federstahl (32)–(33)vorliegt, bestehend wesentlich aus einem röhrenartigen axialen Abstand(32), angeordnet anschließend der externen Fläche (4)des Dichtungselementen aus PTFE (1) gegenüber derDichtungsfläche(2); sowie aus einem radialen Flansch (33), dernach außenbezüglichdes röhrenartigenaxialen Abstandes (32) zurückgekehrt ist, anschließend der externenFläche(4) des Umfangssetzungsabstandes (5) des Dichtungselementenaus PTFE (1); dieser röhrenartigeaxiale Abstand (32) ist mit Längsschnitten (34)versehen und von seiner freien Kante bis Spitzebereich bezüglich desFlansches (33) ausgedehnt.
    类似技术:
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    US20050121858A1|2005-06-09|
    BR0300444A|2004-11-03|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2009-12-17| 8139| Disposal/non-payment of the annual fee|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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